Pressemitteilungen

Pressekontakt

Initiativgruppe „Wir Streiken für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang“:
Grit Hanneforth, Kulturbüro Sachsen e.V., 0173 862 7662
Kati Lang, RAA Sachsen e.V., 0172 974 12 68

PRESSEMITTEILUNGEN

01.02.2011 – Erfolgreicher Aktionstag : Rund 1000 Protestschreiben an Ministerin Schröder und Bundeskanzlerin Merkel

01.02.2011 – Misstrauen belastet Engagement gegen rechts

01.02.2011 – Homann: SPD-Fraktion unterstützt Protest gegen Extremismus-Klausel
Anlagen zu dieser Mitteilung:

  • Kleine Anfrage „Überwachung der Einhaltung der sogenannten ‚Antiextremismusklausel‘“ (Drucksache 5/4816)

  • Kleine Anfrage „Konkrete Kriterien der sogenannten ‚Antiextremismusklausel‘“ (Drucksache 5/4817)

  • Kleine Anfrage „Konsequenzen bei Verstößen gegen die sogenannte ‚Antiextremismusklausel‘“ (Drucksache 5/4818)

    • 01.02.2011 – Erfolgreicher bundesweiter Aktionstag für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang. Initiatoren ziehen Bilanz. Zahlreiche Initiativen in Sachsen streiken für demokratische Spielregeln und Streichung der Bespitzelungsklausel.

    31.01.2011 – Gemeinsame Pressemitteilung des Kulturbüro Sachsen e.V. und der Opferberatung des RAA Sachsen e.V.

    31.01.2011 – Pressemitteilung DIE LINKE. Sachsen: „DIE LINKE. Sachsen unterstützt Aktion gegen Extremismusklausel. Bekenntniszwang und Bespitzelungsauftrag wirken einer lebendigen, vielfältigen Demokratie entgegen“

    28.01.2011 – Pressemitteilung der Initiativgruppe „Wir Streiken für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang“

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